AGB

AGB stand 25.05.2018

Die Grundsätze, die für eine Zusammenarbeit mit uns gelten, haben wir in dem nun folgenden Regelwerk zusammengefasst. In ihnen sind alle Bedingungen, die den Lieferverkehr, Zahlungsbedingungen, Verleih und Mietvereinbarungen und den Gerichtsstandort erläutert.


§ I Geltung der AGB

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter Flammkuchenexpress vertreten durch Heinz Franz über die Internetseite www.flammkuchenexpress.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1)
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. 

 

§ 3 Kaufpreise und Nebenkosten

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere aktuellen Listenpreise. Unabhängig vom vereinbarten Zahlungsziel muss die erste Lieferung bezahlt sein, bevor die zweite erfolgen kann.

§ 4 Bezahlung

Unsere Rechnungen sind ab Lieferung/Übergabe innerhalb des auf der Rechnung stehenden Zahlungstermins ohne Abzug zu Zahlen. Diese hat per Gewällten Zahlungsmethode zu geschehen.

Wie bieten Ihnen folgende Methoden an Vorkasse, Bankeinzug, Nachnahme oder ab der dritten Bestellung auf Rechnung oder Bar bei Selbstabholung bezahlen

Desweiten bieten wir unser Kunden die Möglichkeiten der Bezahlung über den Bezahlservice Pay Pal Plus an (Pay Pal Konto, Lastschrift, Kreditkarte, Kauf auf Rechnung.

 

PAYPAL Urteil vom 22.11.2017

Aufgrund der aktuellen Rechtslage zum PayPal Urteil, gelten die Aktuellen AGB von PayPal weiterhin. Allerdings behalten wir uns bei einem Streitfall vor das von Pay Pal entschiedene Verfahren vor einem Gericht zu Klären.

Die Erläuterung zu den Einzelnen Methoden finden sie unter den Versand und Zahlungsmethoden.

§ 5 Zahlungsverzug des Käufers

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

§ 6 Aufrechnung

Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 7 Gewährleistung

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Im Geschäftsverkehr mit unseren gewerblichen 
Kunden gelten die branchenüblichen Eigentumsvorbehälte.

§ 9 Erfüllungsort oder Gerichtsstand
Erfüllungsort ist die Rodalben. Zwischen Vollkaufleuten ist als Gerichtsstand das Amts- /Land-Gericht Pirmasens festgelegt. Dieses gilt auch für Scheck- und Wechselklagen.


§ 10 Nichtigkeit einzelner Klauseln /Daten
(1) Klauseln
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(2)Weiterleitung von Daten

Die persönlichen Daten unserer Nutzer werden entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Datenschutzgrundverordnung der EU behandelt und nur zum Zwecke der Abrechnung verwendet und gespeichert. Die persönlichen Daten der Flammkuchenexpress-Nutzer werden nur an Dritte weitergegeben, soweit dies zum Betrieb der Website nötig ist. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung. Die Firme Fallkuchenexpress verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen Auskunft über seine gespeicherten Daten zu geben.

 

§11Haftungshinweis:

Die Firma Flammkuchenexpress haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten oder das Herunterladen von Daten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluss nicht. Die durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und der Firma Flammkuchenexpress unterliegen dem Deutschen Recht

 

§12 Schlichtungsmöglichkeit

Wenn Sie als Verbraucher bei Flammkuchenexpress eine Ware  bestellen  und dies nicht oder in einem nicht Annehmbarem Rahmen bekommen haben und schon alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben , ohne eine zufriedenstellende Einigung erzielt zu haben, bekommen  Sie die  Möglichkeit zur “Online Streitbeilegung”.
Dabei handelt es sich um einen von der Europäischen Union eingerichteten Weg, Konflikte durch Anrufung einer neutralen Schlichtungsstelle zu lösen – ohne gerichtliche Klage.

 

Die EU hat eine “OS-Plattform” eingerichtet

Damit Sie eine solche Schlichtung einleiten können, hat die EU eine
Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) im Internet eingerichtet. Über ein Formular können Sie dann Ihre Beschwerde einreichen 

Folgen sie dem Link. 

LINKhttp://ec.europa.eu/consumers/odr/

 Ihr Team von Flammkuchenexpress.

 

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